INSTITUT FÜR ASYLRECHT
Sonderforschungsstelle
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Geschäftsführender Direktor *)
Telefon + 49 (02 51) 3 99 71 61 Telefon von 11 Uhr bis 21 Uhr
Der Rendsburger Schulschwänzer-Fall, Stand: 6. Dezember 2020 |
Für eine Beratung oder Vertretung der Asylberechtigten (Art. 16a GG), Flüchtlinge (Art. 1, 31 GFK) und illegal einreisenden Personen stehen wir nicht zur Verfügung. Deutsche Gesetze: EU-Recht: Völkerrecht: *) Schriften von René Schneider,
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Rechtsanwalt **) Krumme Str. 26 Telefon (0 52 31) 9 44 09 94 Internet:
http://www.ra-schnelle.de/ Fachanwalt für Strafrecht |
Der Rendsburger Schulschwänzer-Fall:
Foto (links) von Arne List,
https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Moschee_Rendsburg_20091003-DSCF4338.jpg
Der Rendsburger Schulschwänzer-Fall,
1 x Moschee geschwänzt = 300,00 Euro Bußgeld?
2018 – Der Rendsburger Schulschwänzer-Fall geht in die nächste Instanz.
Nachdem das Amtsgericht Meldorf den Vater und die Mutter des Kindes, das zur "Tatzeit" (2016) 13 Jahre alt war, zu einem symbolischen Bußgeld in Höhe von jeweils 25,- Euro verurteilt hat, und damit wahrscheinlich nur eine juristische Aufarbeitung der Rechtsfragen durch das Bundesverfassungsgericht verhindern wollte, haben die Eltern und das Kind den Mut nicht verloren, sie wollen ihr gutes Recht und eine grundsätzliche Klärung der Frage: Darf der Staat einen bekennenden und praktizierenden Atheisten zwingen, einen Sakralbau (konkret: eine Moschee) zu betreten?Im Verfahren vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht herrscht Anwaltszwang. Der Vater wird bekanntlich von Rechtsanwalt Heumann verteidigt, die Mutter hat wegen des Verbotes der Doppelverteidigung einen anderen Verteidiger bevollmächtigen müssen. Für beide Angeklagte geht es dabei um sehr viel Geld, denn selbst wenn sie freigesprochen werden, ersetzt die Staatskasse ihnen nur die marginalen Gebühren, welche das Gesetz für die Verteidigung vorsieht.
Rechtsanwalt Heumann erklärte dazu auf dem Nachrichtenportal
Idea.de,
die Kosten für das weitere Verfahren seien hoch, und die Eltern seien auf Spenden angewiesen:
»Allerdings habe er den Fall schon bisher "nicht kostendeckend" begleitet, und die finanziellen Möglichkeiten der Eltern seien begrenzt. "Wir sind auf Spenden angewiesen, um Rechtsbeschwerde einzulegen."«
Inzwischen erklärte Heumann auf seinem eigenen Portal:
"Namens des von mir vertretenen, verurteilten Vaters des 'Moschee-Schwänzers' darf ich mich bei den Spenden herzlich bedanken, die dies - Gott-sei-Dank! - ermöglichten!"
(Schreibfehler im Original, Stand: 10.07.2018)
Nachdem das Kostenrisiko des Vaters also abgesichert ist, bittet das Institut für Asylrecht jetzt ganz besonders herzlich, auch die Mutter "des kleinen Schulschwänzers" großzügig zu unterstützen, diese Zuwendungen dürfen aus rechtlichen Gründen nicht auf das Spendenkonto von Herrn Heumann (Verteidiger des Vaters) eingezahlt werden.
Die IBAN des Treuhandkontos des Verteidigers der Mutter wird auf Anfrage gerne bekanntgegeben.
P r e s s e s c h a u ,
in chronologischer Reihenfolge (2016-2018)
von oben nach unten:
"MMnews" v. 23.10.2016 - "Schüler lehnt Moschee-Besuch ab: 300 Euro Bußgeld"
"Oe24.at" v. 24.10.2016 - "Schüler verweigert Moschee-Besuch: 300 Euro Strafe"
"SHZ" v. 24.10.2016 - "Ausflug geschwänzt: Schüler fehlt in der Moschee – Strafe" (Schleswig-Holsteinische Landeszeitung)
"SHZ" v. 25.10.2016 - "Schüler fehlt bei Besuch in Moschee – Eltern sollen Strafe zahlen" (Schleswig-Holsteinische Landeszeitung)
Zitat: »Dafür meldete sich der Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde in einer kurzen Stellungnahme zu Wort. "So wie mir der Fall geschildert wurde, hätte die Angelegenheit möglicherweise auch anders geklärt werden können", sagte Dr. Rolf-Oliver Schwemer.«
"MimiKama.at" v. 25.10.2016 - "Schüler verweigert Moscheebesuch: 300 Euro Bußgeld"
Zitat: "Und wieder ein Fall, welcher die Nationen spaltet. Unserer Auffassung nach zudem völlig überflüssig, da diese Diskussion vermeidbar gewesen wäre. Im Grunde ist recht deutlich, dass die Konfrontation nun gewollt ist. Nach aktuellem Wissenstand stellen sich die Fragen: warum haben die beiden Positionen keinen Konsens gefunden? War den Lehrern bekannt, dass es sich bei den Eltern des Schülers um Menschen handelt, die […] generell Religionen ablehnen? Wenn ja, warum ist dann die Schule nicht darauf eingegangen? […] Es ist natürlich durchaus nachvollziehbar, wenn jemand keine konfessionellen Gebäude betreten möchte."
Zitat: "Jemand schwänzt die Schule, das ist nicht zum ersten Mal auf der Welt passiert, doch wurde ein Fall nie so extrem medial aufgearbeitet."
"Schleswig-Holstein Magazin" (NDR) v. 25.10.2016 - "Schulbesuch in einer Moschee sorgt für Streit"
Zitat: »Alexander Heumann ist nach eigenen Angaben Fachanwalt für Familienrecht und vertritt die Eltern. […] Heumann ist ehemaliges AfD-Mitglied und war nach eigenen Aussagen bis Januar 2015 im Organisations-Team von "Dügida", dem Pegida-Ableger aus Düsseldorf, wo Heumann seine Kanzlei hat.«
Zur Erinnerung: "RP" v. 02.01.2015 - "Dügida"-Organisatoren steigen aus
Zitat: »Schulleiterin Fritzsche beruft sich auf die Schulpflicht und verweist auf das Schulgesetz. Demnach handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig nicht dafür sorgt, dass der Schüler am Unterricht teilnimmt. "Die Themen des Unterrichts legen nicht wir fest, sondern das Land Schleswig-Holstein. Es obliegt nicht der Entscheidungsfreiheit der Eltern, zu sagen: Das soll mein Kind lernen, aber das nicht", betont sie im Interview mit dem Schleswig-Holstein Magazin.«
Eine Anmerkung von René Schneider:
»Der NDR-Beitrag ist extrem unausgewogen. Während der Leser erfährt, daß Herr Rechtsanwalt Heumann früher AfD-Mitglied war und bei "Dügida" mitarbeitete, bevor diese Bürgerbewegung von einer politischen Partei gekapert wurde, verschweigt der NDR demselben Leser die politische und gesellschaftliche Vergangenheit der sogenannten "Schulleiterin" Renate Fritzsche ebenso wie deren politisches und gesellschaftliches Engagement in der Gegenwart.
Mich persönlich würde vor allem interessieren, was die berufliche Arbeit des Rechtsanwalts, der nach entsprechender Ausbildung und regelmäßiger Fortbildung zusätzlich den Titel
Fachanwalt für Familienrecht
von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekam, mit seinem früheren und aktuellen Privatleben in Politik und Gesellschaft zu tun haben soll. Falls der NDR für seinen Propaganda-Beitrag nicht ganz schnell ganz gute Antworten oder Entschuldigungen findet, wird ein vernünftiger Anwalt dem NDR wahrscheinlich in Zukunft jedes Interview und jede Auskunft verweigern, und die Berichterstattung über das Gerichtsverfahren in Meldorf wird dann garantiert noch unkritischer und noch einseitiger, um es vorsichtig auszudrücken!«
N a c h t r ä g e :
"MMnews" v. 26.10.2016 - "Krass: NDR Manipulation zum Fall Bußgeld für verweigerten Moschee-Besuch"
"Hamburger Abendblatt" v. 26.10.2016 - "Moschee-Besuch abgelehnt: Schüler soll Bußgeld zahlen"
"Kieler Nachrichten" v. 26.10.2016 - "Moschee-Besuch verboten, Kreis verdonnert Eltern zu Buß"
"Mitteldeutsche Zeitung" v. 26.10.2016 - "Schüler lehnt Moschee-Besuch ab: Staatsanwaltschaft prüft"
"SHZ" v. 26.10.2016 - "Moschee-Besuch: Schule schwänzen kostet immer Bußgeld" (Holsteinischer Courier)
"SPON" v. 26.10.2016 - "Eltern streiten mit Schule über Ausflug in Moschee"
"SputnikNews" v. 26.10.2016 - "Eltern verweigern Sohn Ausflug in Moschee – jetzt vor Gericht?"
"t-online.de" v. 26.10.2016 - "Schüler lehnt Moschee-Besuch ab"
"Unser-Mitteleuropa.com" v. 26.10.2016 - "Schüler lehnt Moschee-Besuch ab: 300 Euro Bußgeld"
*
"20min.ch" v. 27.10.2016 - "Streit um verweigerten Moschee-Besuch"
"DIE WELT" v. 27.10.2016 - "Eltern droht Bußgeld wegen abgelehnten Moschee-Besuchs"
"Deutsche Stimme" v. 27.10.2016 -
"Werden Schüler zum Besuch einer Moschee gezwungen? Islamisierung auf dem Lehrplan" | Zitat: »Es stecken also tatsächlich die Vertreter dieses kriselnden Staatswesens hinter der Forderung nach dem Besuch einer Moschee! Dabei wird nicht berücksichtigt, dass Kinder besonders beeinflussbar sind und die islamische Architektur wie die salbungsvollen Worte des Imams nicht ohne Eindruck bleiben könnten.
Völlig außer Acht gelassen wird bei diesem Vorgehen die Tatsache, dass wir es bei dem Islam mit einer Religion zu tun haben, die mit knallharten politischen Forderungen einhergeht und weltweit auf Eroberung (…) ausgerichtet ist. Und nicht zuletzt: Wir befinden uns in Deutschland und nicht in der Türkei, Saudi Arabien oder Bosnien-Herzegowina! Der Islam gehört zwar zur europäischen Geschichte, aber hauptsächlich als feindliche Kraft, die für Jahrhunderte Spanien und den Balkan besetzt hatte und zweimal vor den Türen Wiens zurückgeschlagen werden musste!« |
"Deutsche Welle" v. 27.10.2016 - "German parents may face trial after refusing mosque field trip" | "Islamophobia has been on the rise in Germany, which took in around 800,000 mostly Muslim refugees in 2015." |
"FOCUS" v. 27.10.2016 - "Darf die Schule Jungen zu Moschee-Besuch zwingen?"
"Huffington Post" v. 27.10.2016 - "Deutscher Schüler wollte Moschee nicht besuchen – jetzt droht eine Geldstrafe" http://www.islamiq.de/2016/10/27/eltern-verweigern-sohn-den-moschee-besuch/
"Islamiq" v. 27.10.2016 - "Eltern verweigern Sohn den Moschee-Besuch" | Zitat aus einem Leser-Kommentar: »Egal, welchem Zweck dieser Besuch dient: die entsprechenden Lerninhalte lassen sich immer auch auf anderem Wege vermitteln. Und speziell Toleranz kann man nicht erzwingen. Alles Übrige, was in diesem Fall gerade speziell im Internet hochkocht, ist dem nach meiner Meinung rechtswidrigen, auf jeden Fall aber ungeschickten Vorgehen der Schulleitung zu "verdanken". Der Erdkunde-Unterricht eines Gymnasiums kann und darf doch nicht der Anlaß sein, ein Grundrecht außer Kraft zu setzen.« |
"JF" v. 27.10.2016 - "Schüler verweigert Moschee-Besuch – nun drohen 300 Euro Bußgeld" | mit Hinweis auf "JF" v. 30.10.2009 - "Der Ruf des Muezzin wird zum Ärgernis" |
"JF" v. 27.10.2016 - "" | Zitat: "Die Furcht der Eltern vor Indoktrinierung ist nur zu berechtigt. Die Gefahr geht offenkundig nicht nur von islamistischen Imamen aus, sondern erst recht von Lehrern, Schulbehörden und Ordnungsämtern, die sich zu liebedienerischen Bütteln der Islamisierung machen lassen. Sie gerieren sich wie Überläufer und Kollaborateure, die sich auf die Seite schlagen, die sie als die stärkere wahrnehmen, als die kommende Macht. Und das sind bekanntlich noch allemal die gefährlichsten Fanatiker." |
"Kath.net" v. 27.10.2016 - "13-jähriger Schüler verweigert schulischen Moscheebesuch"
"Kyffhäuser Nachrichten" v. 27.10.2016 - "Bußgeld wegen der Verweigerung eine Moschee zu betreten?"
"Oe24.at" v. 27.10.2016 - "Schüler verweigert Moschee-Besuch: Jetzt prüft Staatsanwaltschaft"
"Opposition24.com" v. 27.10.2016 - "Moscheebesuch verweigern: Nein! – Schwimmen aus religiösen Gründen absagen: Ja!" | Zitat: "Der Fall eines 13-jährigen Schülers am Gymnasium Kronwerk in Rendsburg weitet sich zur Staatsaffäre aus. […]" |
"RT" v. 27.10.2016 -
"German parents due in court after refusing son's school trip to mosque"
German parents due in court after refusing son's school trip to mosque
Published time: 27 Oct, 2016 15:11
Edited time: 27 Oct, 2016 15:35
Parents of a German teenager may face a trial and fine for "truancy" after refusing to allow their son to go to a local mosque on a school field trip out of fear that it would lead to his "indoctrination" by Islamic radicals.
The story broke in mid-June, when parents of a 13-year-old student opposed the idea of their son visiting a mosque in the northern German town of Rendsburg, reportedly organized as part of a geography class.
In a letter to the class teacher quoted by the NDR, the teen_s father argued that his son would be "indoctrinated" in the mosque. He went on to say that "for years we have been hearing reports about religiously-motivated violence connected with Islamic people."
A local education authority subsequently fined the couple a total of € 300 (…), referring to school regulations and regional laws which include penalties for truancy.
When the parents opposed the fine, their case was forwarded to Peter Mueller-Rakow, a local prosecutor, who will decide whether or not to proceed with a court trial, Spiegel reported on Wednesday.
The parents' lawyer, Alexander Heumann, argues that they refused the school trip out of fear for their son's "bodily safety."
Denying any faith-based motives, he emphasized that the couple do not belong to any religious group, and are of the opinion that "nobody shall be forced into a sacred place against his good will."
Heumann himself, however, is a former member of the Alternative for Germany party, an anti-immigrant political group, and was a participant in setting up the 'Dugida', a Dusseldorf-based branch of the far-right PEGIDA movement.
According to the NDR report, the parents met the lawyer through the 'Pax Europa' movement, a civic group which opposes the perceived "Islamization of Europe."
The story has sparked heated debate among social media users, with many saying that visiting mosques has nothing to do with either geography or school classes.
"What a trip to the mosque has to do with geography classes?" a user named Arthur Dent asked.
Others compared the authorities' actions to the darkest part of German history, with one user tweeting: "Visiting mosques is a top priority under our regime, similar to having a Fuhrer's image in everyone's flat."
"If the parents get the court verdict, I'll vote for the AfD," promised Twitter user Sarah S.
School principal Renate Fritzsche, however, told NDR that the field trip to the mosque was meant to promote tolerance and diversity.
"We also have Muslim children with us and Muslim parents also know that there are no exceptions," she said, adding that swimming lessons and sex education are compulsory for Muslim children as well. "It is not the responsibility of the parents to say: 'My child will attend such or such class,'" Fritzsche asserted.
The incident will surely add to the ongoing debate in German society, which is still struggling to find the right balance between religious freedom and people's other concerns. Critics of the introduction of Islam as an integral part of the cultural landscape play on popular fears of Islamization, which is fuelled by the current immigrant crisis.
"SPON" v. 27.10.2016 - "Monheim bezuschusst Moscheebau islamischer Gemeinden mit 845.000 Euro" | Bürgermeister Daniel Zimmermann: "Ich hoffe, dass die Moscheen auch stadtbildprägend sein werden und später einmal Baudenkmäler." | René Schneider: "Ein Stadtbild am Rhein darf unter gar keinen Umständen anders als Rheinisch geprägt sein!" |
"Sputniknews" v. 27.10.2016 - "Schüler verweigert Moschee-Besuch – ist das strafbewehrt?"
"tz" v. 27.10.2016 - Schüler "schwänzt" Moschee-Besuch – Eltern droht Bußgeld
"UnserTirol" v. 27.10.2016 - "Schüler verweigert Moschee-Besuch – 300 Euro Strafe"
"WAZ" v. 27.10.2016 - "Schüler lehnt Moschee-Besuch ab – Eltern sollen Strafe zahlen"
"WDR" v. 27.10.2016 -
Kommentar von Christoph Ullrich: "Moschee-Bau in Monheim: Einfach die Mehrheit akzeptieren" |
Kommentar von René Schneider: "Vielleicht ist das der Anfang vom Ende der Demokratie in Deutschland?" |
"Sichtplatz.de" v. 28.10.2016 - "Schulpflicht in der Moschee?" | Zitat: »Alexander Heumann ist Mitglied des islamkritischen Vereins "Bürgerbewegung Pax Europa", das erfahren wir in jedem Bericht über den Fall, während die meisten Journalistenkollegen die Nähe der Moschee zu Milli Görüs für nicht weiter erwähnenswert hielten.« |
"SHZ" v. 28.10.2016 - "Ministerium: Moscheebesuch im Fach Erdkunde ist Pflicht" (Flensburger Tageblatt)
Eine Anmerkung von René Schneider:
Die Seite 125 des Schleswig-Holsteinischen Verfassungsschutzberichtes 2015 enthält eine Fußnote 15, mit welcher das Bildungsministerium die Rendsburger Moschee von jedem Islamismus-Verdacht reinwaschen will. Es ist zwar deutlich zu erkennen, daß die Zahl der Islamisten in den Moscheen bundesweit (!) steigt, aber in Schleswig-Holstein in den Keller fällt. Die Erkläung ist einfach: Bei gleichbleibender Personalstärke im Landesamt für Verfassungsschutz und vermehrter Beobachtung des "rechten Spektrums" mußte die Beobachtung anderer Spektren aufgegeben oder eingeschränkt werden. Nur deshalb ist Schleswig-Holstein "islamistenfrei"!
Ein virtuelles Rundschreiben von René Schneider:
Rendsburg, 31. Oktober 2016
So klein ist die Welt der Schulleiterin Renate Fritzsche: Hier die städtische Schule, und in der Nachbarschaft, nur getrennt durch eine Eisenbahnlinie die große Rendsburger Moschee, welche nach dem Lehrplan für die siebte Klasse den ganzen Orient darstellt, dort lernen die Kinder Erdkunde, nämlich das Thema "Wasser und Erdöl" mit seinen Unterpunkten, und das alles in zwei Stunden, die niemand versäumen darf. – Der große Wüstengürtel der Erde, – Islamische Lebensformen, – Trockenräume und Bewässerung: Lebenselement Wasser, – Entwicklung durch Erdöl – Schwieriger Interessenausgleich im Nahen Osten.
Schwierig ist auch der Interessenausgleich in Rendsburg, denn dort gehört der Islam schon so sehr zu Deutschland, daß "die benachbarte Moschee" zu einer heiligen Kuh für Frau Fritzsche geworden ist, Indien läßt grüßen!
Rendsburg, der Orient und Indien, das ist die große weite Welt der Frau Fritzsche, die durch das "Schleswig-Holstein Magazin" des NDR jetzt auch landesweit und sogar global zu sehen war!
Wer die "heilige Kuh" schlachtet und lieber nicht in die Moschee geht, wird denunziert, angezeigt, amtlich verfolgt und vor Gericht gestellt. Das findet Frau Fritzsche gut oder wenigstens "normal" und verteidigt ihr kompromißloses, alternativloses Regime im Kronwerk: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Eltern, liebe Schülerinnen und Schüer", schreibt Frau Fritzsche in einem Rundschreiben vom 31. Oktober 2016, "in der vergangenen Woche ist so viel über unsere Schule und mich als Schulleiterin in der Presse und anderen Medien geschrieben und gesagt worden, dass ich Sie und Euch alle über die Vorgänge informieren möchte". Und dann kommt die knallharte Ansage: "Es gibt keinen Grund für die Nichtteilnahme schulpfichtiger Kinder am Unterricht, sofern nachweislich nach den geltenden ministeriellen Vorgaben unterrichtet wird." Ausnahmen gibt es nicht, der Staat, seine Minister und Ministerinnen und die fleißige Beamtenschar stehen höher als der gesunde Menschenverstand, und wer das nicht kapiert, wird denunziert, angezeigt, amtlich verfolgt und vor Gericht gestellt, immer!
So weit, so schlecht, aber es kommt natürlich noch schlimmer. Frau Fritzsche bekam nämlich Post, und dafür hat sie genau zwei Körbchen, "neben einigen bestärkenden und wohlwollenden E-Mails und Anrufen" gab es einen "Shitstorm islamfeindlicher und rechtsradikaler Milieus", keine Grauzone, keine ausgewogene und schon gar keine wertneutrale Position. Habt ihr das gehört liebe Kinder? Haben Sie das verstanden, liebe Eltern, Kollegen und Kolleginnen?
Dann sage ich das jetzt noch einmal mit anderen Worten: Wer die "ministeriellen Vorgaben" nicht buchstabengetreu erfüllt oder eine andere Meinung als der Schulwart hat, der wird per Rundbrief als Mitglied "islamfeindlicher und rechtsradikaler Milieus" abgestempelt, und zwar alternativlos!
Das schwarz-weiße Welt- und Menschenbild von Frau Fritzsche läßt vermuten, daß ihr politischer Hintergrund weder schwarz noch weiß ist.
In dem Rundschreiben der Schulleiterin an alle Kollegen, Schüler und Eltern hat Frau Fritzsche ihren ganz besonders boshaften, perfiden und zynischen Vorschlag dokumentiert, der atheistische Vater des atheistische Kindes könnte den Klassenausflug in die Moschee begleiten. Das ist doch keine Antwort auf die Frage:
"Warum sollten wir unser Kind zu Menschen schicken, die es als sogenannten Ungläubigen verachten?" – "Warum sollten der Vater und der Sohn zu Menschen gehen, die beide als sogenannte Ungläubige verachten?" Der verständnislose Vorschlag von Frau Fritzsche ist das Hauptproblem des Rendsburger Schulschwänzer-Falles!
Wenn ich der Vates des Kindes wäre, hätte ich längst eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Fritzsche geschrieben mit dem Ziel, Frau Fritzsche in untergeordneter Position an eine schöne Problemschule zu versetzen, wo ihre xenophile Geisteshaltung gebraucht und geschätzt wird. Aber vielleicht kommen der Schulrat oder die Ministerin auch durch eigene Überlegungen noch dahin, solange ein Bauernopfer hilft, die Wogen zu glätten und den Schaden für die Schule und das Land gering zu halten.
Gez. René Schneider
"FreieWelt.net" v. 01.11.2016 - "Deutsche Schüler sollen manipuliert werden"
"Humanistischer Pressedienst" v. 01.11.2016 - "Wenn der Moscheebesuch verweigert wird" |
Zitat: »Mehrere Medien schrieben bereits über den Fall: In Rendsburg meinte die Lehrerin einer 7. Gymnasialklasse, es sei sinnvoll, mit ihren Schülern die benachbarte Moschee zu besuchen. Es handelte sich um eine Aktion im Rahmen des Geographie-Unterrichts, Thema: "Der Orient – Machtfaktoren Wasser und Erdöl".
Einem 13-jährigen Schüler verboten dessen Eltern den Besuch in der Moschee aus weltanschaulichen Gründen. Das zog ein Bußgeldverfahren nach sich: Der Junge habe die Schule geschwänzt.
Dabei ist es das Recht – ja sogar die Pflicht – der Eltern, ihre Kinder vor religiöser Indoktrination zu schützen. Und genau das: Indoktrination ist Zweck einer jeden Moschee, eines jeden Tempels, einer jeden Kirche. Es wäre naiv anzunehmen, die Verantwortlichen der Moschee gestatte den Besuch der Schüler ohne missionarische Hintergedanken.
Ein pikantes Detail liegt in der Person des Anwalts der Eltern: Er ist einer der Initiatoren des Düsseldorfer Pegida-Ablegers namens Dügida. Dieses Detail aber darf keinen Einfluss auf die Wertung des Falls an sich haben. Trotzdem: Beifall von der falschen Seite ist misslich.
Interessant ist weiterhin die Haltung der Schule. Der Vater des Jungen hatte die Anfrage gestellt, ob sein Sohn nicht während des Besuches am Unterricht in einer anderen Klasse teilnehmen könne. Das wurde abgelehnt. Da fragt man sich, welche Intention dahinter steht - warum zwingt die Schule ihre Schüler gegen den Willen der Eltern zum Moschee-Besuch? Wird das gegenüber dem Islam als Kotau gesehen, dessen Ausführung sich aus Gründen der political correctness niemand entziehen darf? In diesem Fall wäre ein Disziplinarverfahren gegen die Schulleitung angemessen sein.«
Quelle/URL: http://hpd.de/artikel/wenn-moscheebesuch-verweigert-wird-13716
"JydskeVestkysten.dk" v. 02.11.2016 -
"Nordtyskland, Rektor: Her har vi ingen saerregler"
"Redskywarning.blogspot.de" v. 31.10.2016 -
Video
"EpanastatikaNea.blogspot.de" v. 01.11.2016 -
Video
"YiorgosThalassis.blogspot.com" v. 01.11.2016 -
Video
"Kursrupiah.net" v. 28.10.2016 -
"Larang Anak Pergi ke Masjid, Orang Tua di Jerman Terancam Diadili"
"L'essentiel" v. 27.10.2016 - "Streit um verweigerten Moschee-Besuch"
"Oe24.at" v. 30.10.2016 -
"Ministerium: Moscheebesuch für Schüler ist Pflicht"
"PakistanToday.com.pk" v. 28.10.2016 - "German parents may face trial for refusing son's school trip to mosque" | Courtesy: RT |
"Tribune.com.pk" v. 28.10.2016 - "German parents may face trial for refusing son's school trip to mosque" | This article originally appeared on RT. |
"RT Deutsch" v. 02.11.2016 -
"Eltern lassen Kind nicht an Schulausflug zur Moschee teilnehmen – 300 Euro Bußgeld" |
"Welcome to the Islamic State of Germany – Book Your Trip Today!"
"Gazete DuvaR" v. 31.10.2016 - "Cocugunu camiye göndermeyen aileye para cezasi"
"Sputnik Türkiye" v. 31.10.2016 - "Almanya cami ogrenci ceza"
"t24.com.tr" v. 31.10.2016 - "Cocuklarini cami gezisine göndermeyen aileye para cezasi!"
"GÜNDEM KIBRIS" v. 03.11.2016 - "Cocuklarini camiye göndermeyen aileye para cezasi!"
"The Daily Caller" v. 27.10.2016 - "German Parents Face Trial For Stopping Son From Visiting Mosque"
"InformationLiberation.com" v. 28.10.2016 -
"Germany: Students Forced to Chant 'Allahu Akbar,' Punished for Refusing Trip to Mosque" | Islamic indoctrination is now mandatory in German schools. |
"Liberty Flame.com" v. 28.10.2016 -
"Germany: Students Forced to Chant 'Allahu Akbar,' Punished for Refusing Trip to Mosque" |
Zitat:
"Poster Comment: »These school 'officials' should be summarily fired and all Muslims deported from Germany ASAP. Also fired, but publically punished, should be the evil old bitch Merkel, who thinks she is another Hitler and these damned Muslims are her SS Pretorian guards!
Wake up Germany and take matters into your own hands. Your government is in the hands of a great Satan!«" |
"USMessageBoard.com" v. 29.10.2016 -
"German parents due in court after refusing son's school trip to mosque" | "It is crime in Germany now, do not visit mosque. Tomorrow criminal beast Merkel will force Germans to embrace Islam. […] If you vote for Killary you must know that her Agenda is similar to Merkel's one: Dead for Christian Whites!" |
"Independent.co.uk" v. 28.10.2016 - "Parents face court after refusing to let son go on school trip to mosque" | Couple worry son would be 'indoctrinated'. |
"Express.co.uk" v. 31.10.2016 - "German government ORDERS children to visit mosques after parents refused school trip" |
"GERMAN officials have ruled schoolchildren have to visit mosques as part of their curriculum after a mother and father would not allow their son visit an Islamic place of worship." |
2016 -
Wiedenroth-Karikaturen:
Wiedenroth-Rendsburg.pdf
2 0 1 7
Termin-Mitteilung und Spenden-Aufruf |
"Der Rendsburger Schulschwänzer-Fall": Termin am Freitag, 11. August 2017, 13 Uhr, Saal IV, im Amtsgericht Meldorf (25704 Meldorf, Domstraße 1).
10.08.2017 - 18.52 Uhr
Unter "stern.de"
erscheint am Abend vor der Hauptverhandlung ein durchaus befremdlicher Bericht unter dem Anreißer "Integration" – Tenor laut Zwischenüberschrift:
Die "Islamophobie ist in der Mitte angekommen" | Quelle/URL: http://www.stern.de/panorama/der-moschee-streit-von-rendsburg-7573128.html
Protagonisten dieser "stern"-Geschichte sind der Vater, der seinen Sohn vor dem "Erdkunde-Unterricht" in der Rendsburger Moschee beschützt hat, und "der Vorstandsvorsitzende des Islamischen Zentrums, Yalcin Pural, 45" […] Er habe ein gewisses Verständnis dafür, wenn ein Vater bestimmen wolle, welchen Einflüssen er seinen Sohn aussetzt, sagt Pural."
Der Vater ("Herr M.") "trägt ein blütenweißes Hemd, sorgfältig gebügelte Hosen und eine Aktentasche, aus der er einen Ordner mit den Unterlagen zum Fall holt, nach Datum geordnet und mit Trennblättern versehen." – Aha, typisch deutsch und typisch für die Mitte der Gesellschaft.
Auch der Verteidiger des Vaters, Rechtsanwalt Alexander Heumann, wird unterschwellig etikettiert. "Mit Alexander Heumann hat Herr M. einen Rechtsbeistand gewählt, der den Fall vor der Öffentlichkeit in ein bestimmtes Fahrwasser bringt", schreibt die Autorin, und weil Heumanns juristische Aussagen und Meinungen unangreifbar sind, verwurstet die Schreiberin ganz einfach Heumanns Sinn für Ästhetik und seine glasklare Kritik am Baustil der Rendsburger Moschee zum Nachteil des Juristen: »Die "protzige Moschee" sei "der größte architektonische Schandfleck in ganz Norddeutschland".« – Aber über Geschmack läßt sich bekanntlich nicht streiten: De gustibus non est disputandum.
Fazit: Es lohnt sich nicht, das
"stern"-Elaborat zu lesen, selbst die
"Hitler-Tagebücher" waren literarisch wertvoller!
11.08.2017 - 13.00 Uhr
Im Amtsgericht Meldorf beginnt die Hauptverhandlung gegen den Vater, der seinen Sohn vor dem "Erdkunde-Unterricht" in der Rendsburger Moschee beschützt hat, und um 13.15 Uhr folgt die Hauptverhandlung gegen die Mutter, die ihren Sohn vor dem "Erdkunde-Unterricht" in der Rendsburger Moschee beschützt hat.
11.08.2017 - Presseschau:
Moschee-Streit Rendsburg
Schulschwänzen wird zur Hängepartie
Der sogenannte Moschee-Streit von Rendsburg wird voraussichtlich zur Hängepartie für Gerichte. Dabei geht es um Bußgeldbescheide gegen Eltern, die den Besuch ihres Sohnes mit seiner Schulklasse in einer Moschee verhindert hatten. Das Amtsgericht in Meldorf erklärte sich für nicht zuständig. […]
Quelle/URL: http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Rendsburg/Moschee-Streit-Rendsburg-wird-zur-Haengepartie-fuer-Gerichte
Vgl. http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Rendsburg/Moschee-Streit-Rendsburg-Entscheidung-von-Amtsgericht-Meldorf-ueberrascht
Vgl. http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Rendsburg/Rendsburg-Moschee-Streit-Spielraum-im-Gesetz
Allerdings kündigte Staatsanwalt Klaus Dwenger noch in der Verhandlung an, Rechtsbeschwerde einzulegen. Das Oberlandesgericht in Schleswig müsste dann zunächst die Frage der Zuständigkeiten klären und sich gegebenenfalls erneut mit dem Bußgeldbescheid befassen.
Quelle/URL: https://www.domradio.de/themen/interreligi%C3%B6ser-dialog/2017-08-11/verfahren-wegen-geschwaenzten-moscheebesuchs-eingestellt
Vgl. http://www.islamiq.de/2017/08/12/verfahren-wegen-geschwaenzten-moscheebesuchs-eingestellt/
Vgl. http://www.migazin.de/2017/08/14/aus-gruenden-kein-bussgeld-moschee/
Vgl. http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Verbotener-Moscheebesuch-Klage-abgewiesen,moscheebesuch102.html
Vgl. http://www.oe24.at/welt/Schueler-verweigert-Moschee-Besuch-Ueberraschende-Wende/294685114
Vgl. http://preussischer-anzeiger.de/2017/08/11/entscheidung-zwangs-moschee-besuch-verweigert/
Vgl. https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/eltern-verbieten-sohn-den-moscheebesuch-gerichtsprozess-platzt-id17547081.html
Vgl. https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/kein-bussgeld-fuer-verweigerten-moschee-schulbesuch-id17547081.html
Vgl. https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/sohn-moscheebesuch-verboten-prozess-gegen-eltern-geplatzt-id17547081.html
Vgl. https://www.shz.de/lokales/landeszeitung/vater-des-betroffenen-jungen-aeussert-sich-erstmals-id17599926.html
Vgl. https://www.shz.de/lokales/landeszeitung/ministerium-bezweifelt-entscheidung-im-moschee-fall-id17599946.html
Presse-Mitteilung Nr. 10/2017 v. 30.11.2017
des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts
[...]
2 0 1 8
Alle Informationen aus erster Hand, PDF
Amtsgericht Meldorf, 04.07.2018
"Schüler verweigert Moschee-Besuch:
Gericht rollt Bußgeldverfahren neu auf - nun muß doch noch zur Sache verhandelt werden" - www.news4teachers.de
Zur Vergleichung: Nürnberger Schüler besuchen eine vom Verfassungsschutz beobachtete Moschee - www.news4teachers.de
"Fall des Rendsburger Moscheebesuch-Schwänzers erneut vor Gericht" - www.Islamiq.de (03.07.2018)
04.07.2018 - Presseschau:
http://www.kn-online.de/Lokales/Rendsburg/Moschee-Streit-Sohn-sollte-nicht-mit-Eltern-verurteilt
https://www.huffingtonpost.de/entry/moschee-bussgeld-eltern-rendsburg_de_5b3e1c86e4b05127ccefa56e
https://www.lto.de/recht/kurioses/k/ag-meldorf-moschee-besuch-eltern-verbot-bussgeld-50-euro-islam/
https://www.jv.dk/nordtyskland/Nordiske-boern-maa-godt-tvinges-i-moske/artikel/2625452
http://evz.ro/germania-moschee-parinti.html
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Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht,
OLG Schleswig
OLG Schleswig, Pressemitteilung vom 9. April 2019
http://www.islamiq.de/2019/04/10/urteil-eltern-muessen-fuer-schwaenzen-eines-moscheebesuchs-zahlen/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/moscheebesuch-verweigert-eltern-verurteilt/
http://www.kn-online.de/Lokales/Rendsburg/Rendsburg-Moscheestreit-von-Oberlandesgericht-beendet
https://www.mmnews.de/vermischtes/122324-moscheebesuch-verweigert-eltern-verurteilt
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1116740.eltern-vor-olg-abgeblitzt.html
https://ripostelaique.com/allemagne-visite-obligatoire-des-mosquees-pour-les-eleves.html
https://de.sputniknews.com/religion/20190416324713850-schueler-moscheen-besuch/
https://www.wiedenroth-karikatur.de/02_AktuKariListeText.html
Der Kampf in Karlsruhe: Verfassungsbeschwerde!
Der vollständige Wortlaut der Verfassungsbeschwerde wird vorerst nicht veröffentlicht.
Bitte helfen Sie mit einer Zahlung an:
RA Alexander Heumann (Anderkonto)
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IBAN: DE40 3007 0024 0488 3146 00
(Verwendungszweck: "Rendsburger Moscheeschwänzer-Fall")
https://mobile.twitter.com/AfD/status/1131215549764186117
http://www.islamiq.de/2019/05/23/eltern-von-moscheebesuch-schwaenzer-ziehen-vor-verfassungsgericht/
https://www.MMnews.de/vermischtes/124499-moschee-zwang-im-unterricht-verfassungsbeschwerde
https://www.jv.dk/nordtyskland/Foraeldre-accepterer-ikke-boede-for-boykot-af-moske/artikel/2718933
https://euroislam.pl/niemcy-czy-wizyty-uczniow-w-meczecie-sa-obowiazkowe/
Der Kampf in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht ist ausgewichen!
* * *
Die Karlsruher Richter sind ausgewichen,
jetzt ist der Weg nach Straßburg frei:
Victoria nostra est!
[Fortsetzung folgt.]
"Alles, was man in dieser Zeit für seinen Charakter tun kann,
ist zu dokumentieren, daß man nicht zur Zeit gehört."
JOHANN GOTTFRIED SEUME
1763 - 1810
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D A N K S C H R E I B E N :
vom 10. November 2008 | 16. Jahrgang | Nr. 46 | Seite 5
Ein herzliches Dankeschön aus der Schweiz
zf. Da über 80% der Deutschen die Aussenpolitik von Merkel-Deutschland nicht mehr mittragen, würden wir in der Redaktion von Zeit-Fragen gerne annehmen, dass diese 80% auch einen redlichen Umgang mit dem Nachbarland Schweiz wollen. Die nachstehende Stellungnahme an Frau Calmy-Rey, deren Kopie uns von René Schneider zugesandt wurde, hat uns deshalb zutiefst gefreut. Wir danken ihm herzlich dafür und wüden uns freuen, auch weitere Stimmen aus Deutschland in diesem Sinne abdrucken zu dürfen.
Mathias Bröckers / Andreas Hauß
»Fakten, Fälschungen und die unterdrückten Beweise des 11.9.«
Sachbuch, Verlag Zweitausendeins, Juni 2003
Online-Buchbestellung beim Verlag:
http://www.zweitausendeins.de/jmp.cfm?dsplnr=2633
Zitat aus der Danksagung, Seite 318
»Viele Anregungen erhielten wir persönlich oder über das Internet von Andreas von Bülow,
Michel Chossudovsky, Nico Haupt, Daniel Hopsicker, Jahred Israel, Michael Ruppert, Paul Thompson, Allan Wood, Nick Lewis,
Jochen Scholz, René Schneider, Khaled Alzayed und Tom Flocco.«
»Der Zirkel«
Roman, Verlag Eichborn, August 1998Online-Buchbestellung beim Verlag:
http://www.eichborn.de/
Nachwort, Seite 447
Danksagung
Ich habe vielen Menschen für Anregungen und
Unterstützung zu danken. Das gilt für zahlreiche Leser,
die mir zu »Der Campus«
geschrieben und ihre eigenen Erfahrungen beigesteuert haben. Aus
diesen Briefen habe ich mehr Anregungen für »Der
Zirkel« bezogen, als ich sagen kann. Besonders zu danken
habe ich Prof. Dr. Volkmar Weiss, Leipzig;
René Schneider, Münster;
Frank R. Halt, Potsdam; Major a.D. Berndt L., MfS. Natürlich
sind sie nicht für die Art verantwortlich, in der ich diese
Anregungen abgewandelt und verarbeitet habe. … Ihnen allen ist »Der Zirkel« gewidmet.
**) Impressum und andere gesetzlich vorgeschriebene Hinweise:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.): DE205615877
Die gesetzliche Berufsbezeichnung »Rechtsanwalt« wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Rechtsanwaltskammer für den OLG-Bezirk Hamm (Westfalen), Ostenallee 18, 59063 Hamm. Der Berufsstand der Rechtsanwälte unterliegt im wesentlichen den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
- Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA),
- Fachanwaltsordnung (FAO),
- Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
- Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO),
- Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).
Die berufsrechtlichen Regelungen können bei der Rechtsanwaltskammer Hamm oder online
bei der Bundesrechtsanwaltskammer http://www.brak.de unter »Berufsrecht« eingesehen werden.
|
Anbieter i. S. des TMG: René Schneider, USt-IdNr.: DE198574773 |
René Schneider | Breul 16 | 48143 Münster | Telefon (02 51) 3997161 | Telefax (0251) 3997162 | Schneider@muenster.de
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